Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Menschenrechtslage von Indigenen im Süden der Philippinen

In der Kleinen Anfrage wird die Bundesregierung zu ihrer Einschätzung zur Menschenrechtslage in den Philippinen im Allgemeinen und zur Menschenrechtslage von Indigenen im Süden der Philippinen im Besonderen gefragt.

Human Rights Watch - World Report 2015

In ihrem World Report 2015 lobt Human Rights Watch die Verhaftung von Ex-General Palparan als Schritt zur Beendigung von Straflosigkeit in den Philippinen. Gleichzeitig werden anhaltende Menschenrechtsverletzungen, insbesondere die Morde an Journalisten und die weitverbreitete Folter auf Polizeistationen, kritisiert.

United Against Torture Coalition (UATC): Torture Impunity

Menschenrechtsorganisationen und Folteropfer in den Philippinen ringen nachwievor mit einem Klima der Straflosigkeit.
In ihrem Bericht "Torture Impunity" (93 Seiten) konkretisiert die United Against Torture Coalition (UATC) die Hinternisse bei der Umsetzung des Anti-Folter Gesetzes (z.B. Regelungen zur Beweispflicht), veranschaulicht diese an Fallbeispielen und schließt mit Empfehlungen für eine effektivere Durchsetzung des Folterverbotes ab; Juni 2014.

Amnesty International: Stop Torture Country Briefing

Fünf Jahre nachdem das Anti-Folter Gesetz in den Philippinen verabschiedet wurde, ist noch kein Täter verurteilt worden.
Im Januar diesen Jahres (2014) wurde ein geheimes Foltergefängnis in der Provinz Laguna entdeckt, in dem Polizeibeamte Menschen zum Spaß folterten.
In ihrem 'Stop Torture Country Briefing' beschreibt Amnesty International Einzelfälle und präsentiert Empfehlungen, um die Folter in den Philippinen zu stoppen; Mai 2014.

Human Rights Watch: Death Squads Linked to Hundreds of Killings

In ihrem 71-seitigen Bericht, “‘One Shot to the Head’: Death Squad Killings in Tagum City, Philippines,” beschreibt Human Rights Watch wie lokale Regierungsbeamte - inklusive des vorherigen Bürgermeisters von Tagum City, Rey "Chiong" Uy - und Polizisten über die letzten 10 Jahre in die extralegalen Morde von mehr als 200 angeblichen Drogendealern, Kleinkriminellen und Straßenkindern verstrickt waren; Mai 2014.

Human Rights Watch World Report - 2014

In ihrem Jahresbericht erkennt Human Rights Watch die gesetzlichen Initiativen an, die zum Schutz von Haushaltsangestellten in den Philippinen und im Ausland unternommen wurden (z.B. Verabschiedung des RA 10361 und die International Labor Organization's Domestic Workers Convention Nr. 189). Menschenrechtsverletzungen wie politische Morde, Folter und Fälle von Verschleppungen bleiben jedoch weitestgehend straffrei; Januar 2014.

Human Rights Report for 2013 - Asian Human Rights Commission

Anlässlich des Menschenrechtstages 2013, hat die Philippinen Abteilung der Asian Human Rights Commission (AHRC) einen 19-seitigen Bericht erstellt, der die derzeitige Situation im Land darstellt. Der Bericht "Licence to torture, kill and silence the oppressed' präsentiert zahlreiche Beispiele von Menschenrechtsverletzungen durch Polizei (PNP) und Militär (AFP); Dezember 2013.

Human Rights Watch World Report 2013

In ihrem Jahresbericht begrüßt Human Rights Watch die Verabschiedung wichtiger Gesetze zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte in den Philippinen (z.B. Anti-Enforced Disappearance Act), beklagt jedoch die weiterhin  vorherrschende Straflosigkeit; Januar 2013.

The Philippines: Breakthrough in Mindanao 2012

Der Bericht der International Crisis Group (ICG) diskutiert das Friedensabkommen zwischen der Moro Islamic Liberation Front (MILF) und der Philippinischen Regierung vom 15. Oktober 2012.

European Parliament resolution on the cases of impunity in the Philippines

In der Resolution vom 14. Juni 2012 kritisiert das Europäische Parlament scharf die fast absolute Straflosigkeit von schweren Menschenrechtsverletzungen in den Philippinen.

Philippine National Report, UPR 2012

Der Bericht der philippinischen Regierung für die zweite Runde des Universal Periodic Review (UPR) des UN Menschenrechtsrates im Jahre 2012.

Report of the Working Group, UPR 2012

Bericht der Arbeitsgruppe (Working Group) zu den Philippinen im Laufe der zweiten Runde des Universal Periodic Review (UPR) des UN Menschenrechtsrates im Jahre 2012.

Human Rights Watch World Report 2012

Jahresbericht zu den Menschenrechtsentwicklungen in den Philippinen im Jahre 2011; Januar 2012.

Amnesty International Report 2012

Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte in den Philippinen im Jahre 2011.

Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen zur Menschenrechtslage in den Philippinen

In der Kleinen Anfrage wird die Bundesregierung zu ihrer Einschätzung zur Menschenrechtslage in den Philippinen im Allgemeinen und zu den Auswirkungen von Bergbau auf die Menschenrechte im Besonderen gefragt.

"No Justice Just Adds to the Pain" 2011

Der Bericht von Human Rights Watch analysiert die außergerichtlichen Morde, Verschleppungen und die Straflosigkeit in den Philippinen und hebt die Verstrickung des Militärs in diese Menschenrechtsverletzungen hervor.

Progress, Stagnation, Regression? The State of Human Rights in the Philippines under Aquino 2011

Der Bericht von Amnesty International wertet die Lage der Menschenrechte in den Philippinen im erste Amtsjahr von Präsident Aquino aus.

Die Gewalt der Herrschenden 2011

Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Bericht Nr. 1/2011 über soziale Kontrolle im Süden der Philippinen von Peter Kreuzer.

Amnesty International Report 2011

Jahresbericht zur Lage der Menschenrechte in den Philippinen im Jahre der Präsidentschaftswahlen 2010.

Human Rights Watch World Report 2011

Jahresbericht zu den Menschenrechtsentwicklungen in den Philippinen im Jahre 2010; Januar 2011.

"They Own the People" 2010

Ein Bericht von Human Rights Watch über den Ampatuan-Clan, staatlich unterstützte Milizen und Morde im Süden der Philippinen; November 2010.

OMCT Follow-up Report 2010

Ein Follow-up Bericht des Anti-Folter Netzwerkes OMCT zur Umsetzung der abschließenden Beobachtungen und Empfehlungen der UN Ausschüsse gegen Folter und für Soziale, Ökonomische und Kulturelle Rechte (CESCR).

Report on the Philippine Extra-Judicial Killings 2010

Ein Bericht von Al A. Parreno zu außergerichtlichen Hinrichtungen in den Philippinen unter Präsidentin Gloria Macapagal-Arroyo (2001-2010).

Follow-up report of the UN Special Rapporteur on extrajudicial, summary or arbitrary executions (Alston- Follow-up Report) 2009

In seinem Follow-up Bericht analysiert Prof. Alston die Umsetzung seiner Empfehlungen an die philippinische Regierung aus dem Jahre 2007.

Philippine National Report, UPR 2008

Philippine National Report to the United Nation Human Rights Council (HRC) for the first Universal Periodic Review (UPR) 2008.

Report of the Working Group, UPR 2008

Bericht der Arbeitsgruppe (Working Group) zu den Philippinen im Laufe des ersten Universal Periodic Review (UPR) des UN Menschenrechtsrates im Jahre 2008.

Report of the UN Special Rapporteur on extrajudicial, summary or arbitrary executions (Alston-Report) 2007

In seinem viel zitierten Bericht analysiert Prof. Alston den Kontext und die Umstände außergerichtlicher Tötungen in den Philippinen und fasst die Ergebnisse seiner Reise in die Philippinen im Februar 2007 zusammen.

Melo Commission Report 2007

Dieser Bericht fasst die Ergebnisse der sog. Melo Kommission zusammen. Die Kommission ist nach ihrem Vorsitzenden Richter Jose Melo benannt und wurde im August 2006 zur Untersuchung außergerichtlicher Morde gegründet.

Formen und Dynamiken politischer Gewalt in den Philippinen 2007

Hessische Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Bericht 8/2007 von Peter Kreuzer zur Struktur und Wirkungsweisen politischer Gewalt in den Philippinen.